Donnerstag, 4. April 2024

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, 11.04.2024 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde
    
 1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2. Genehmigung von Niederschriften
    
 2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 44 (2019/24) des Bezirksrates West vom 18.01.2024
    
 3. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 6 Saarbrücken-Altenkessel
    
 4. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 7 Saarbrücken-Burbach
    
 5. Verlegung und Korrekturen von Stolpersteinen 2024 / 2025
    
 6. Bauprogrammbeschluss Erschließung KiTa „Waldwiese“ in Klarenthal
    
 7. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses
     durch die Landeshauptstadt Saarbrücken, hier: Sportanlage Eschringen - TuS Eschringen 1910 e.V.
    
 8. Bildungscampus West Auftragserhöhung zum Realisierungswettbewerb an die GIU FM
    
 9. Änderung der Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten in der Landeshauptstadt Saarbrücken
    
 10. Gewährung eines Zuschusses aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates West
    
 11. Zuschüsse für Vereine und Verbände - hier: Antrag des TV Burbach auf Unterstützung für den
      Turnfahrtentag in Burbach
    
 12. Bericht über die Gründe des verzögerten Umzuges in die Kita Waldwiese in Klarenthal
    
 13. Antrag der Bezirksbürgermeisterin: Sicherheit der Schulkinder hat oberste Priorität
    
 14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
14.1. Antrag der SPD-Fraktion: Spielplatz Rotheck in Gersweiler vor Wildschweinschäden absichern
    
14.2. Antrag der SPD-Fraktion: Sitzbank für die Besucher des Friedhofes in Gersweiler und
        für Spaziergänger/-innen
    
14.3. Antrag der SPD-Fraktion: Spende der PSD-Bank dem Zweck entsprechend im Westbezirk investieren
    
14.4. Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung eines halbseitigen Parkens auf Bürgersteig und Straße
        in der Aschbachstraße in Gersweiler
    
14.5. Antrag der SPD-Fraktion: Urnenwand auch auf dem Friedhof in Klarenthal bauen
    
14.6. Beantwortung des Fraktionsantrags aus WES/0046/24 Kita in der Hauptstraße in Klarenthal nach
         Lea Ackermann benennen
    
 15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

 16. Grundstücksangelegenheiten
    
16.1. Ablösung eines Erbbaurechts
    
 17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 18. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 5. April 2024

Mit freundlichen Grüßen


Isolde Ries