Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 18. April findet um 16:30 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 29.02.2024
3. Bericht des ehrenamtlichen Klimaschutzpaten im Projekt KlikKS St. Arnual (Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen)
4. Ausweisung eines weiteren Grabfeldes für moslemische Bestattungen auf dem Hauptfriedhof Saarbrücken
5. Prozessschiene städtebauliche Entwicklung Stadteingang Nord (Mühlenviertel)
6. Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76"
hier: Aufstellungsbeschluss
7. Bebauungsplan Nr. 113.05.01 "Gewerbegebiet Am Schanzenberg, 1. Teiländerung" - hier: Änderung des Plangeltungsbereichs und Offenlagebeschluss
8. Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" ,
- hier: Aufstellungsbeschluss
9. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle „Stadtbad“ in SB-St. Johann
10. Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für die Landeshauptstadt Saarbrücken
11. Änderung der Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten in der Landeshauptstadt Saarbrücken
12. Planung eines Spielplatzes im Almet St. Arnual
13. Kinderspielplatz Im Kasental; Vorstellung der geänderten Planung
14. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
15. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
16. Trainingsbeleuchtung – Errichtung einer LED-Beleuchtung, Gewährung eines Zuschusses durch die Landeshauptstadt Saarbrücken hier: Sportanlage Eschringen - TuS Eschringen 1910 e.V.
17. Verlegung und Korrekturen von Stolpersteinen 2024 / 2025
18. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18.1. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation einer Barriere am Rodenhofkreisel
18.2. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation von Fahrradabstellanlagen an den Schulen in der Arnulfstraße und der Hohen Wacht
18.3. Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Bereitstellen einer Sitzgelegenheit in der Fußgängerzone Saarbrücken
18.4. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation von zusätzlichen Müllgefäßen auf dem Rodenhof
18.5. Beantwortung MIT/0222/24 "Ampel-Priorisierung für den Fuß- und Radverkehr"
19. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
20. Neuverpachtung Gasthaus Schanzenberg ehem. La Tropea
21. Verkauf eines Grundstückes
22. Verkauf eines Grundstücks
23. Grundstückstausch
24. Veräußerung einer Liegenschaft mit aufstehendem Gebäude
25. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
26. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 11. April 2024
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister