Sitzung des Personal und Rechtsausschusses
Am Dienstag, den 30. April findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Start des Dienstradleasings bei der Landeshauptstadt
Nichtöffentlicher Teil
3. Rechtsteil
3.1. Genehmigung von Niederschriften
3.1.1. Niederschrift vom 31.01.2024
3.1.2. Niederschrift vom 13.03.2024
3.2. Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Delegation der Aufgaben und Befugnisse der Unterbringungsbehörden für den Bereich der Gewährleistung einer Rufbereitschaft an die Landeshauptstadt Saarbrücken
3.3. 2. Änderungssatzung zur Fördersatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Förderung von Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen in Verbindung mit Belegplätzen (Fördersatzung Belegplätze)
3.4. Offene Sprechstunde Kinderschutzbund - Zuwendungsvereinbarung
3.5. Integrationsbeirat: Festlegung des Wahltermins und Verabschiedung der Satzung (ersetzt VWT/0371/24)
3.6. Änderung der Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten in der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.7. Verschiedenes
4. Personalteil
4.1. - 4.13 Beschäftigtenangelegenheiten
4.14 - 4.16. Beamtenangelegenheiten
4.17. Ausbildungsangelegenheiten
4.18. Beschäftigungsförderung
4.19. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 23. April 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister