Mittwoch, 22. Mai 2024

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Dienstag, 28.05.2024 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde
    
 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2.     Genehmigung Niederschriften
    
 2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 18.04.2024
    
 3.     Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2025 / Investitionsprogramm 2024 - 2028
    
 4.     Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
    
 5.     Entlassung der ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten für den Stadtteil Malstatt
    
 6.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 6.1.     Beantwortung MIT/0222/24 "Ampel-Priorisierung für den Fuß- und Radverkehr"
    
 6.2.     Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 18.04.2024 (MIT/0317/24)
            hier: Antrag zur Installation einer Barriere am Rodenhofkreisel
    
 7.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil


 8.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 9.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    

 

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 22. Mai 2024

Mit freundlichen Grüßen


Thomas Emser
Bezirksbürgermeister