Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Donnerstag, den 06. Juni findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Bericht des Oberbürgermeisters über die Lage und Einsatz in der Landeshauptstadt Saarbrücken infolge des Hochwasserereignisses
3. Unwetterschäden - detaillierte Aufstellung der Kosten für die Saarbrücker Friedhöfe
4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2024
5. Teilnahme ausgewählter Grundschulen der LHS am "Startchancenprogramm" des Ministeriums für Bildung und Kultur
6. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
7. Umsetzung steuerlicher Maßnahmen zur Berücksichtigung der Schäden im Zusammenhang mit den Unwetterereignissen in der Zeit vom 17.-22. Mai 2024
8. BeachOne Saarstrand Hochwasserschaden
9. Beschluss über Vergabe
10. Beschluss über Vergabe
11. Beschluss über Vergabe
12. Beschluss von Vergaben
13. Vorratsbeschluss zur Vergabe von Gutachterleistungen zum beabsichtigten Bebauungsplanverfahren für die Bebauung Winterberg, Theodor-Heuss-Straße 122 (Flur 20, Parz. 17/6) in St. Arnual
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 29. Mai 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister