Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 9. Juli 2024 findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder des Stadtrates
2. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
3. Geschäftsordnungsangelegenheiten
3.1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
4. Erklärung der Fraktionen
5. Benennung der Unterzeichner der Niederschriften über die Sitzungen des Stadtrates
6. Ausschussstruktur für die Wahlperiode 2024-2029
7. Bildung und Besetzung eines Ferienausschusses
8. Bildung und Besetzung eines Notausschusses
9. Benennung der Mitglieder des Umlegungsausschusses
10. Eurodistrict SaarMoselle
11. Städtenetz QuattroPole
12. Benennung der Mitglieder der LHS im Kooperationsrat des Regionalverbandes
13. Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit und Entschädigung der Ratsmitglieder
14. Dauerregenereignis vom 17.05.-22.05.2024; Fortschreibung zum Bericht der Verwaltung
15. Sicherstellung der Wohnraumversorgung für Geflüchtete
16. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
Nichtöffentlicher Teil
17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18. Sponsoringvereinbarung
19. Grundstücksangelegenheiten
19.1. Ankauf einer Teilfläche
19.2. Eintragung einer Baulast
20. Grundschule Albert Schweitzer in Dudweiler, Ersatzneubau Bolzplatz mit Teilbereichen Schulhof, Bauauftragsvergabe
21. Abschluss eines Vergleichs
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 2. Juli 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister