Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 03. September findet um 16 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Am Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Stadtrates
2. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
3. Fragestunde
4. Genehmigung von Niederschriften
4.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 07.05.2024
4.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 06.06.2024
4.3. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.07.2024
5. Besetzung von Ausschüssen
6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
7. Neuberufung der Mitglieder des Seniorenbeirates der LHS
8. Berufung von Beisitzern für den Stadtrechtsausschuss
9. Zusatzbeschluss Ferienausschuss
10. Fortführung der Herausgabe des städtischen Mitteilungblattes (Amtsblatt) für die Landeshauptstadt Saarbrücken
11. Erwerb einer Beteiligung an der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH
12. Mittelbereitstellungen
12.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
12.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
13.1. Leerstandssteuer
13.2. Beschaffungsstrategie
13.3. Ordnungsamt
13.4. Satzung zur Veränderungssperre zum BPlan Nr. 139.02.00 " Nördlich Stuhlsatzenhaus" im Stadtteil St. Johann
Nichtöffentlicher Teil
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Personalangelegenheiten
16.1. Beamtenangelegenheiten
16.2. Beamtenangelegenheiten
16.3. Beamtenangelegenheiten
16.4. Beamtenangelegenheiten
17. Neubau Winter- und Quarantänehaus für Pinguine
18. Geplante Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlet (FOC): Berichterstattung zum Status im Verfahren und Vorgehen der Verwaltung
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. August 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister