Mittwoch, 4. September 2024

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch, den 11. September findet um 18 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.               Verpflichtung von neuen Bezirksratsmitgliedern                 

2.               Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                 

3.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 39 (2019-2024) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 24.04.2024                 

4.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 01 über die konstituierende Sitzung des Bezirksrates Halberg (2024-2029) vom 03.07.2024                 

5.                Neuberufung eines Behindertenbeauftragten im Bezirk Halberg                 

6.               Sportanlage Ensheim - weitere Übernahme der Nebenkosten in dem vom Verein errichteten Umkleidegebäude                 

7.               Erstellung eines Standortkonzeptes für die Aufstellung von Sammelcontainern für Textilabfälle (Altkleider, sonstige Alttextilien und Altschuhe) in der Landeshauptstadt Saarbrücken ab dem 01.01.2025 durch das Ordnungsamt                 

8.               Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2025 des ZKE für den Stadtbezirk Halberg                 

9.               Renaturierung von Abschnitten des Wiesch-/Wogbachs in der Gemarkung Bischmisheim; Vorstellung der Planung                 

10.             Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"

hier: Satzungsbeschluss                 

11.             Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik“

hier: Offenlagebeschluss                 

12.             Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Lebensmittelmarkt Ensheim" im Stadtteil Ensheim, hier: Aufstellungsbeschluss                 

13.             Projektbezogene Zuschüsse 2024; Antrag Sportverein Bübingen 2019 e.V.                 

13.1.          Projektbezogenene Zuschüsse 2024; Antrag der Arbeitsgemeinschaft Güdinger Vereine e.V.                 

14.             Maßnahmen im Bezirk 2024; Antrag auf Zuschusss Turnverein Bischmisheim 1887 e.V.                 

15.             Maßnahmen im Bezirk 2024; Antrag auf Zuschusss JUZ Güdingen                 

16.             Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                 

17.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                 

Nichtöffentlicher Teil

18.             Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                

19.             Verkauf eines Grundstücks                 

20.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen               

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 4. September 2024

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bollig

Bezirksbürgermeister