Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 12. September findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Niederschrift über die Sitzung Nr. 47 (2019/24) des Bezirksrates West vom 02.05.2024
2.2. Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Bezirksrates West vom 11.07.2024
3. Neuberufung eines Behindertenbeauftragten im Bezirk West
4. Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen der AWO Landesverband Saarland, der Landeshauptstadt Saarbrücken und dem Regionalverband Saarbrücken zum "Kinder- und Elternbildungszentrum Burbach" (KIEZ).
5. Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze für Wochenmärkte in der Landeshauptstadt Saarbrücken
6. Erstellung eines Standortkonzeptes für die Aufstellung von Sammelcontainern für Textilabfälle (Altkleider, sonstige Alttextilien und Altschuhe) in der Landeshauptstadt Saarbrücken ab dem 01.01.2025 durch das Ordnungsamt
7. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2025 des ZKE für den Stadtbezirk West
8. Gewährung von Zuschüssen aus dem Haushaltsbudget Bezirk West (Sofortmaßnahmen)
9. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
9.1. Aufstellen einer Sitzbank in Regenbogenfarben im Stadtbezirk West
9.2. Zustand der Bänke am Gersweiler Friedhof
9.3. Aufstellen bereits übereigneter Sitzbänke am Spielplatz Aschbachring in Klarenthal und am kleinen Park am „Großen Knopf“ in Gersweiler
9.4. Vorsorge der Stadt gegen Starkregen und Hochwasser
9.5. Wasserablauf vom ehem. Messeparkplatz bei Starkregen am Engenberg nach Gersweiler
9.6. Einrichtung der Seebohmstraße in Burbach zur Einbahnstraße
9.7. Absicherung der Vorfahrtsberechtigung der Aschbachstraße, der beiden Ausfahrten der Straße In der Sitters und des Dachsweges, der August-Müller-Straße und der verlängerten Kirchenstraße sowie der Karlstraße in Saarbrücken-Gersweiler
9.8. Ersuchen um Ausschilderung zweier Straßenteilstücke
9.9. Sachstand zum “Vollanschluss Messe”
9.10. Gefahren für Radfahrerinnen und Radfahrer abwenden
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 5. September 2024
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes