Donnerstag, 5. September 2024

Sitzung des Bezirksrates Dudweiler

Am Donnerstag, deb 12. September findet um 17 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde                  

1.               Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                  

2.               Genehmigung von Niederschriften                  

2.1.           Genehmigung der Niederschrift Nr. 41 vom 11.04.2024                  

2.2.           Genehmigung der Niederschrift Nr. 42 vom 22.04.2024                  

2.3.           Genehmigung der Niederschrift Nr. 01 vom 11.07.2024                  

3.               Bericht zu den aktuellen Zahlen der Kriminal- und Unfallstatistik durch den Leiter der Polizeiinspektion Sulzbach                  

4.               Neuberufung eines Behindertenbeauftragten im Bezirk Dudweiler                  

5.               Bebauungsplan Nr. 321.07.00 "Mozartschule" im Stadtteil Jägersfreude

Aufstellungsbeschluss                  

6.               Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze für Wochenmärkte in der Landeshauptstadt Saarbrücken                  

7.               Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2025 des ZKE für den Stadtbezirk Dudweiler                  

8.               Erstellung eines Standortkonzeptes für die Aufstellung von Sammelcontainern für Textilabfälle (Altkleider, sonstige Alttextilien und Altschuhe) in der Landeshauptstadt Saarbrücken ab dem 01.01.2025 durch das Ordnungsamt       

9.               Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Dudweiler, Feld U 34, 4. BA 2024                  

10.              Aufwertung der Fußgängerzone Dudweiler, Sachstandsbericht                  

11.              Durchführung einer Patenschaftsveranstaltung anlässlich des Jubiläums mit St. Avold                  

12.              Genehmigung der Kosten zu den Gedenkfeiern am Volkstrauertag 2024                  

13.              Gewährung von Zuschüssen an Dudweiler Fastnachtsvereine für das Jahr 2024                  

14.              Gewährung von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Dienst der Allgemeinheit für das Jahr 2024                  

15.              Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2024                  

16.              Gewährung von Zuschüssen an Chöre und Musikvereine für das Jahr 2024                  

17.              Maßnahmen im Bezirk / Unterstützung der Geschichtswerkstatt Dudweiler zur Veröffentlichung einer Dudweiler Chronik                  

18.              Maßnahmen im Bezirk / Veranstaltung anlässlich des diesjährigen Jubiläums mit der Patengemeinde St. Avold                  

19.              Maßnahmen im Bezirk / Baumpflanzung auf dem Gelände der Freiwillige Ganztagsgrundschule Herrensohr/Jägersfreude                  

20.              Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                  

20.1.          Anträge der Fraktionen                  

20.1.1.       Fraktionsantrag B'90/Die Grünen: Bauarbeiten in der Dieffelter Straße                  

20.1.2.       Fraktionsantrag B'90/Die Grünen: Neugestaltung Rinnsal Dudweiler                  

20.2.          Stellungnahmen der Verwaltung                  

21.              Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                  

Nichtöffentlicher Teil

22.              Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                  

23               Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                  

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 5. September 2024

Mit freundlichen Grüßen

Ralf-Peter Fritz

Bezirksbeigeordneter