Sitzung des Bezirksrates Mitte

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde                        

1.                     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                        

2.                     Genehmigung Niederschriften                        

2.1.                  Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 28.05.2024                        

2.2.                  Niederschrift der konstituirenden Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 04.07.2024, Nr.01 (2024-2029)                        

3.                     Neuberufung eines Behindertenbeauftragten im Bezirk Mitte                        

4.                     Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze für Wochenmärkte in der Landeshauptstadt Saarbrücken - ersetzt VWT/0805/24                        

5.                     Einleitung Bebauungsplanverfahren Nr. 133.02.04 "Am Stadtgraben", ehem. Finanzamt im Stadtteil St. Johann hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan                        

6.                     Satzung über Veränderungssperre gem. § 14 i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe"; hier: 1.Verlängerung der Veränderungssperre gem. §17 Abs.1 BauGB                        

7.                     Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 116.03.01 "Ecke Gersweilerstraße, Moltkestraße, 1. Änderung"                        

8.                     Bebauungsplan Nr.116.03.01 "Ecke Gersweilerstraße, Moltkestraße, 1. Änderung" - hier: Aufstellungsbeschluss                        

9.                     Bebauungsplan Nr. 113.02.46 "Zwischen Hohenzollernstraße, Gärtnerstraße und HTW-Gelände" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss                        

10.                   Bebauungsplan Nr. 131.14.00 „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“ im Stadtteil St. Johann

hier: Offenlagebeschluss                        

11.                   Bebauungsplan Nr. 131.03.04 "Ecke Dudweiler- und Mühlenstraße" im Stadtteil St. Johann

hier: Offenlagebeschluss                        

12.                   Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76" im Stadtteil Eschberg

hier: Offenlagebeschluss                        

13.                   Bebauungsplan Nr.  136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Offenlagebeschluss                        

14.                   Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2025 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte                        

15.                   Erstellung eines Standortkonzeptes für die Aufstellung von Sammelcontainern für Textilabfälle (Altkleider, sonstige Alttextilien und Altschuhe) in der Landeshauptstadt Saarbrücken ab dem 01.01.2025 durch das Ordnungsamt                        

16.                   13. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 12.12.2023                        

17.                   Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH und der Landeshauptstadt Saarbrücken zum Kinderbildungszentrum Malstatt (KiBiZ) über den 31.12.2024 hinaus bis zum 31.12.2029.                        

18.                   Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)                        

19.                   Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)                        

20.                   Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                        

20.1.                 Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Aufwertung des Lützelbachtunnel                        

20.2.                 Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installlation einer Parkbank auf dem Rastpfuhl                        

20.3.                 Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Errichtung von Sperrpfosten an der Kreuzung Blumenstraße/ Försterstraße                        

20.4.                 Beantwortung MIT/0221/24: "Antrag der B'90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion: Fahrradabstellanlagen"                        

20.5.                 Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation von zusätzlichen Müllgefäßen auf dem Rodenhof                        

21.                   Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

22.                   Verkauf von Grundstücksteilflächen                        

23.                   Verkauf von Grundstücken                        

24.                   Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                        

25.                   Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 12. September 2024

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser

Bezirksbürgermeister