Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
 2.1.     Rhenania Gebäude
 2.2.     Gegen Spekulation und für mehr Wohnraum: Einführung einer Grundsteuer C in der Landeshauptstadt Saarbrücken

Nichtöffentlicher Teil

 3.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
 3.1.     Leerstandssteuer
    
 4.     Genehmigung von Niederschriften
 4.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 04/24
    
5.     Liegenschaftswesen
5.1.     Verkäufe
5.1.1.     Verkauf von Grundstücken
5.1.2.     Verkauf von Grundstücksteilflächen
5.1.3.     Verkauf eines Grundstücks
5.2.     Erbbaurechte
5.2.1.     Bestellung eines Erbbaurechts
5.3.     Ankäufe
5.3.1.     Ankauf eines Grundstücks
5.3.2.     Ankauf eines Grundstückes
5.3.3.     Ankauf eines Grundstücks
5.4.     Baulasten
5.4.1.     Eintragung von Baulasten
5.5.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen
    
6.     Finanzwesen
6.1.     Zustimmung zur durch die Stadtwerke mbH beabsichtigten Stärkung der Eigenkapitalbasis
          der Tochtergesellschaft Stadtwerke Saarbrücken Netz AG durch Gewinn-Thesaurierung
6.2.     City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information
6.3.     City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information – Abgabe einer Patronatserklärung
6.4.     CongressCultureCity -2.0 - Finanzierungsvereinbarung 2024/1
6.5.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity;
           hier: Zuwendungs- und Weiterleitungsbescheid TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze des
           Messe-, Kongress- und Kulturforums“
6.6.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung „Saarbrücken – CongressCultureCity 2.0“;
          hier: Beratung und Beschlussfassung des Nachtragshaushaltsplanes 2024
6.7.     Einführung § 2b UStG / Rücknahme der Optionserklärung (§ 27 Abs. 22 Satz 6 UStG)
6.8.     Information über das vorläufige Jahresergebnis 2023
6.9.     Änderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der städtischen Marktplätze
           für Wochenmärkte in der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.10.    Fortführung des Kooperationsvertrages zwischen der AWO Landesverband Saarland,
           der Landeshauptstadt Saarbrücken und dem Regionalverband Saarbrücken zum "Kinder- und
           Elternbildungszentrum Burbach" (KIEZ).
 6.11.   Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH und
           der Landeshauptstadt Saarbrücken zum Kinderbildungszentrum Malstatt (KiBiZ) über den 31.12.2024
           hinaus bis zum 31.12.2029.
6.12.    Fortführung Betrieb Großtagespflegestelle
6.13.    Abschluss von Werbe/Sponsoringvereinbarungen
6.14.    Auswirkungen der Grundsteuerreform auf die LHS
6.15.    Übertragung von Auszahlungsermächtigungen und Einzahlungserwartungen des investiven
            Finanzhaushaltes sowie Aufwandsermächtigungen und Ertragserwartungen in das Haushaltsjahr 2024
6.16.     Änderung der Unterzeichner der Niederschriften des Finanz-und Liegenschaftsausschusses
6.17.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.18.     Mittelbereitstellungen
6.18.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
6.18.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
6.18.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
6.18.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
6.19.     Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 19. September 2024

Mit freundlichen Grüßen
i.V.

Barbara Meyer
Bürgermeisterin