Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
Am Dienstag, 01.10.2024 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Zooentwicklung
3. Niederschrift über die Sitzung Nr. 03/2024 (2019-2024) des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung vom 30.04.2024
4. Benennung der zur Unterzeichnung der Niederschriften berechtigten Ausschussmitglieder
5. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
5.1. Deutschlandtour
5.1.1. Deutschland Tour 2024; Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/0951/24
5.2. Rechtskräftige Bebauungspläne auf der Homepage
5.3. Kriminalstatistik Saarbrücken 2023
5.4. Antrag auf Erarbeitung eines behörden-übergreifenden Konzepts zum Umgang mit Wildschweinen in Wohngebieten
5.5. Sachstand bezüglich der Einrichtung einer City-Wache
5.6. Beratung von Bebauungsplänen im Ausschuss für Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit
6. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7. Fortschreibung der "Tourismusstrategie Region und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025"
8. Fortschreibung des Masterplans "Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung 2030 für die Landeshauptstadt Saarbrücken"
9. Interessenbekundungsverfahren Reisemobilplatz am DFG: Ergebnis des Verfahrens und Empfehlung zum weiteren Vorgehen
10. City-Marketing Saarbrücken GmbH - Neuer Standort Tourist Information
11. Fortführung der Herausgabe des städtischen Mitteilungsblattes (Amtsblatt) für die Landeshauptstadt Saarbrücken
12. Erstellung eines Standortkonzeptes für die Aufstellung von Sammelcontainern für Textilabfälle (Altkleider, sonstige Alttextilien und Altschuhe) in der Landeshauptstadt Saarbrücken ab dem 01.01.2025 durch das Ordnungsamt
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
13.1. Einführung der Verpackungssteuern in Saarbrücken - Antwort auf die Vorlage GRÜ/0719/23 im Ausschuss für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung am 27.06.2023
14. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 24. September 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister