Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Bennung der Ausschussmitglieder zur Unterzeichnung der Niederschriften des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung          

2.2.     Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 32 (2019/24) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am am 02.05.2024          

3.        Renaturierung von Abschnitten des Wiesch-/Wogbachs in der Gemarkung Bischmisheim; Vorstellung der Planung          

4.        Bau einer weiteren Urnenwandanlage auf dem Friedhof Dudweiler, Feld U 34, 4. BA 2024          

5.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

5.1.     Umgestaltung Gustav-Regler-Platz zur grünen Oase          

5.2.     Leerstandssteuer          

5.3.     Einhaltung der im Bebauungsplan Nr. 211.11.00 „Gewerbegebiet Krughütter Straße“ formulierten Auflagen          

5.4.     Gegen Spekulation und für mehr Wohnraum: Einführung einer Grundsteuer C in der Landeshauptstadt Saarbrücken          

5.5.     Aktueller Sachstand Oase Burbach          

5.6.     Instandsetzung des Naherholungsgebiets am Gehlenbach in Klarenthal          

5.7.     Stand CCC          

5.8.     Stand Bebauung im Sauerbrod          

5.9.     Rechtskräftige Bebauungspläne auf der Homepage          

5.10.    Beantwortung zum Antrag CDU/1554/23 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023"          

5.11.    Beantwortung Antrag SPD0343_23_Hundewiesen_in_den_Quartieren_ausweisen          

6.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

7.        Geplante Neuanmietung der Immobilie "Willi-Graf-Haus" zur Flüchtlingsversorgung          

8.        Bebauungspläne          

8.1.     Satzung über Veränderungssperre gem. § 14 i.V.m. § 16 Abs.1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe"; hier: 1. Verlängerung der Veränderungssperre          

8.2.     Bebauungsplan Nr. 113.02.46 "Zwischen Hohenzollernstraße, Gärtnerstraße und HTW-Gelände" im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss          

8.3.     Bebauungsplan Nr.116.03.01 "Ecke Gersweilerstraße, Moltkestraße, 1. Änderung" - hier: Aufstellungsbeschluss          

8.4.     Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 116.03.01 "Ecke Gersweilerstraße, Moltkestraße, 1. Änderung"          

8.5.     Bebauungsplan Nr. 131.03.04 "Ecke Dudweiler- und Mühlenstraße" im Stadtteil St. Johann          

8.6.     Bebauungsplan Nr. 131.14.00 „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK“ im Stadtteil St. Johann          

8.7.     Einleitung Bebauungsplanverfahren Nr. 133.02.04 "Am Stadtgraben", ehem. Finanzamt im Stadtteil St. Johann          

8.8.     Bebauungplan Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Offenlagebeschluss          

8.9.     Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76" im Stadtteil Eschberg          

8.10.    Bebauungsplan Nr. 321.07.00 "Mozartschule" im Stadtteil Jägersfreude          

8.11.    Bebauungsplan Nr. 441.11.04 "Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-Straße"          

8.12.    Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Lebensmittelmarkt Ensheim" im Stadtteil Ensheim, hier: Aufstellungsbeschluss          

8.13.    Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik“          

9.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

10.      Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

11.      Kenntnisnahme von Vergaben          

12.      Auftragsvergaben          

12.1.    Bildungscampus West - Auftragsvergabe          

12.2.    Im Knappenroth - Auftragsvergabe zur Erarbeitung einer Fachexpertise Entwässerung / Starkregen zum städtebaulichen Rahmenplan          

12.3.    Vergabe des städtebaulichen (Vor)-entwurfs für den Bereich Römerstadt im Stadtteil St.Johann          

12.4.    Instandsetzung der Luisenbrücke in Saarbrücken im Zuge der Viktoria-/Eisenbahnstraße in Verbindung mit  CongressCultureCity 2.0 - TP 02: Aufwertung der Luisenbrücke          

13.      Verschiedenes          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 27. September 2024

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter