Sitzung des Bezirksrates Dudweiler
Am Donnerstag, den 7. November 2024 findet um 16:30 Uhr im Bürgerhaus Dudweiler, Großer Saal, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Dudweiler statt.
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr 02. vom 12.09.2024
3. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025
4. Haushaltssatzung 2025; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
5. Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Friedhof Dudweiler in Feld 14; hier: Bereitstellung der Fläche
6. Geh und Radweg Scheidt-Mitte - Vorstellung der Entwurfsplanung
7. Offenlegung des Lärmaktionsplans Stufe IV - Entwurf
8. Kanalerneuerung im Bereich der Fußgängerzone in Dudweiler
9. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2025 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Dudweiler
10. Förderung der Sanierung von Kunstrasenplätzen, hier SV 1919 Güdingen
11. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Kunstrasen/Naturrasen
hier Sportanlage Güdingen - Bau eines Kleinspielfelds auf der bereits an den SV 1919 Güdingen verpachteten Sportanlage bei gleichzeitiger Förderung des Neubaus einer LED-Beleuchtung und Ermächtigung zur Verlängerung des Pachtvertrags
12. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2024-Stadtbezirk Dudweiler
13. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2024-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget).
14. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2024
15. Zuschüsse für stadtteilbezogene Kulturarbeit
15.1. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an die Kultgießerei e. V. für das Jahr 2024
15.2. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Ortsinteressenverein Scheidt ("Zeit für Scheidt") für das Jahr 2024
15.3. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Ortsinteressenverein Herrensohr e. V. für das Jahr 2024
15.4. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Verkehrsverein Dudweiler e. V. für das Jahr 2024
15.5. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Gewerbe- und Ortsinteressenverein Pro Dorf Dudweiler e. V. für das Jahr 2024
15.6. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Ortsinteressenverein Jägersfreude e. V. für das Jahr 2024
15.7. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an den Schalmeien- und Kulturverein Dudweiler e. V. für das Jahr 2024
15.8. Zuschuss für stadtteilbezogene Kulturarbeit an die Schäfchenfreunde Wiesental Dudweiler e. V. für das Jahr 2024
16. Zuschüsse für in Rechnung gestellte städtische Gebühren
16.1. Gebührenzuschuss an den Ortsinteressenverein Herrensohr e. V. für das Jahr 2024
16.2. Gebührenzuschuss an den Bürger- und Heimatverein Scheidterberg e. V. für das Jahr 2024
16.3. Gebührenzuschuss an den Ortsinteressenverein Jägersfreude e. V. für das Jahr 2024
16.4. Gebührenzuschuss an den Gewerbe- und Ortsinteressenverein Pro Dorf Dudweiler e. V. für das Jahr 2024
17. Zuschussgewährung an den Verkehrsverein Dudweiler e. V. (VVD) zur Ausrichtung des Neujahrsempfangs im Stadtbezirk Dudweiler
18. Genehmigung der repräsentativen Ausgaben für den Neujahrsempfang im Stadtbezirk Dudweiler
19. Genehmigung eines Zuschusses an den Festausschuss Dudweiler Faasenacht (FDF) zur Durchführung der Dudweiler Fastnachtsveranstaltungen (insbs. des Umzuges) 2025
20. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrats Dudweiler für das Jahr 2025
21. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
21.1. Anträge der Fraktionen
21.1.1. Fraktionsantrag DIE LINKE: Sachstandsbericht Baumaßnahmen in der Beethovenstraße und am Projekt "Rathausblock" / Etablierung weiteren Lebensmitteleinzelhandels (LEH) im Zentrum Dudweiler
21.1.2. Fraktionsantrag DIE LINKE: Prüfung und Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Richard-Wagner-Straße in Dudweiler
21.1.3. Fraktionsantrag DIE LINKE: Beschilderung Bürgeramt in der Dudogalerie
21.1.4. Fraktionsantrag B''90/Die Grünen: Wandlung der Brunnenstraße (Herrensohr) in einen verkehrsberuhigten Bereich
21.1.5. Fraktionsantrag B''90/Die Grünen: Sachstandsbericht Einzelhandel Dudweiler-Süd
21.1.6. Fraktionsantrag SPD: Errichtung eines Zaunes und Türen am Spielplatz in Scheidt
21.2. Stellungnahmen der Verwaltung
22. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
23. Verkauf eines Grundstücks mit aufstehendem Gebäude zum Höchstgebot
24. Verkauf von Grundstücken
25. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
26. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. Oktober 2024
Mit freundlichen Grüßen
Karin Altmeyer
Bezirksbürgermeisterin