Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, 07. November 2024 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 2 (2024-2029) vom 12.09.2024
3. Kenntnisnahme der Änderung der Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Bezirksrates vom 11.07.2024
4. Sportanlage Füllengarten, Saarland Hurricanes - Förderung der Umstellung der Trainingsbeleuchtung auf LED
5. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2024-Stadtbezirk West
6. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2024-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget).
7. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2024
8. Förderung der Sanierung von Kunstrasenplätzen, hier SV 1919 Güdingen
9. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Kunstrasen/Naturrasen
hier Sportanlage Güdingen - Bau eines Kleinspielfelds auf der bereits an den SV 1919 Güdingen verpachteten Sportanlage bei gleichzeitiger Förderung des Neubaus einer LED-Beleuchtung und Ermächtigung zur Verlängerung des Pachtvertrags
10. Planungsvorlage
Neuanlage eines Grabfeldes für Urnengemeinschaftswaldgräber und Urnengemeinschaftsbaumgräber auf dem Waldfriedhof Burbach, Feld U 37b
11. Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Waldfriedhof Burbach in Feld 34; hier: Bereitstellung der Fläche
12. Maßnahmen im Bezirk- Gewährung von Zuschüssen an Vereine im Stadtbezirk West
13. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2025 in Burbach
14. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2025 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk West
15. 13. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 12.12.2023
16. Offenlegung des Lärmaktionsplans Stufe IV - Entwurf
17. Haushaltssatzung 2025; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
18. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025
19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
19.1. Beantwortung des Fraktionsantrags WES/0822/22: Grünfläche am Großen Knopf in Gersweiler zur Straße hin zu öffnen
19.2. Beantwortung des Fraktionsantrag WES/1219/22: Wiederherstellung des Vorplatzes der Total-Tankstelle im Eingangsbereich von Gersweiler
19.3. Beantwortung des Fraktionsantrag WES/0427/24: Spende der PSD-Bank dem Zweck entsprechend im Westbezirk investieren
19.4. Stellungnahme zum Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion WES/0890/24 betreffend die Vorsorge der Stadt gegen Starkregen und Hochwasser
19.5. Beantwortung Antrag WES/0904/24 Absicherung der Vorfahrtsberechtigung der Aschbachstraße, der beiden Ausfahrten der Straße In der Sitters und des Dachsweges, der August-Müller-Str. und der verlängerten Kirchenstr. sowie der Karlstr. in SB-Gersweiler
19.6. Beantwortung des Antrags der CDU-Bezirksratsfraktion WES/0948/24 „Ersuchen um Ausschilderung zweier Straßenteilstücke“
19.7. Antrag der CDU-Fraktion: Schulwegverbesserung an Aschbachschule Gersweiler
19.8. Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Bushaltestelle in Gersweiler-Ottenhausen mit Fußgängerrampe
19.9. Antrag der CDU-Fraktion. Neubau Kita Klarenthal II Ortsmitte: Bedarfs- und Investitionsplanung
20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
20.1. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2025
Nichtöffentlicher Teil
21. Bestellung eines Erbbaurechts
22. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
23. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. Oktober 2024
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes
Bezirksbürgermeister