Sitzung des Werksausschusses ZKE
Am Donnerstag, den 14. November 2024 findet um 16 Uhr im Gaschhübel 1, Neubau 3.41, Besprechungsraum eine Sitzung des Werksausschusses ZKE statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3. Kanalerneuerung im Bereich der Fußgängerzone in Dudweiler
4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5. Niederschrift der Werksausschusssitzung des ZKE vom 12.09.2024
6. Wirtschaftsplan 2025 des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken
7. Wirtschaftsplan 2025 des EVS – Ermächtigung des Oberbürgermeisters
8. Kenntnisnahmen und Vergaben
8.1. Kenntnisnahme Vergabe hier: Bauauftrag
8.2. Vergabe Auftrag „Übernahme, Umschlag bzw. Übernahme, Umschlag und Zuführung zu einer Vorbereitungsanlage sowie Verwertung verschiedener Abfallfraktionen in Form von 5 Einzellosen“
9. Quartalsbericht des ZKE III. Quartal 2024
10. 13. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 (in Kraft seit 01.01.2005)
11. 11. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2010 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 12.12.2023 (in Kraft seit 01.01.2024)
12. 8. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 29.06.2010 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 12.12.2023 (in Kraft seit 01.01.2024)
13. 13. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Saarbrücken über die Erhebung von Schmutzwasser-, Niederschlagswasser-, Entsorgungs- sowie Kleineinleitergebühren vom 07.12.2004 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 12.12.2023
14. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, Fäkalienabfuhr sowie die Erhebung von Kanalbaubeiträgen in der Landeshauptstadt Saarbrücken (Abwassersatzung) vom 11.02.2020
15. Information über den geplanten Abschluss von Zusatzvereinbarungen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsverträgen zwischen dem ZKE und dem Abfallzweckverband Eppelborn (AFZE) bzw. zwischen dem ZKE und dem Lebacher Abfallzweckverband (LAZ)
16. Berichterstattung über die statistische Erhebung zum 30.06.2024 gem. § 6 i. V. m. § 9 Landesgleichstellungsgesetz (LGG)
17. Beschäftigtenangelegenheiten
17.1. Beschäftigtenangelegenheit
17.2. Beschäftigtenangelegenheit
17.3. Beschäftigtenangelegenheit
18. Bericht der Werkleitung
19. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 6. November 2024
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter