Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 14. November 2024 findet um 16.30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 19.09.2024 Nr. 02 (2024-2029)
3. Wiederberufung des Naturschutzbeauftragten für St. Johann
4. Haushaltssatzung 2025; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
5. Obstgarten Eschberg - barrierefreier/-armer Ausbau des Wegesystems
6. Kinderspielplatz Im Kasental Anpassung Bauprozess
7. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025
8. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2025 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Mitte
9. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2024-Stadtbezirk Mitte
10. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2024-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget).
11. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2024
12. Förderung der Sanierung von Kunstrasenplätzen, hier SV 1919 Güdingen
13. Förderung des Umbaus von Tennenplätzen zu einem Kunstrasen/Naturrasen
hier Sportanlage Güdiingen - Bau eines Kleinspielfelds auf der bereits an den SV 1919 Güdingen verpachtetetn Sportanlage bei gleichzeitiger Förderung des Neubaus einer LED-Beleuchtung und Ermächtigung zur Verlängerung des Pachtvertrags
14. Investitionsplan ZGS 2025
15. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (2. Halbjahr 2024)
16. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
17. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
18. Offenlegung des Lärmaktionsplans Stufe IV - Entwurf
19. Sitzungstermine 2025 des Bezirksrates Mitte
20. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
20.1. Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen in der Lebacher Straße
20.2. Antrag der B90/ Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Förderung von Vereinen anlässlich der Jubiläen der Städtepartnerschaften mit Tblissi und Nantes
21. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
22. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
23. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 7. November 2024
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister