Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, 27. November 2024 findet um 16:30 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
3. Bericht der OBB über die Landesliegenschaften in Saarbrücken
4. Planungsvorlage Neuanlage eines Grabfeldes für Urnengemeinschaftswaldgräber und Urnengemeinschaftsbaumgräber auf dem Waldfriedhof Burbach, Feld U 37b
5. Geh und Radweg Scheidt-Mitte - Vorstellung der Entwurfsplanung
6. Kinderspielplatz Im Kasental Anpassung Bauprozess
7. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
7.1. Aufstellung eines Bebauungsplans für das ‚Staden-Viertel‘ Erlass einer örtlichen Gestaltungssatzung
7.2. Ausgleichsmaßnahmen für Bauprojekte
7.3. Stand Gelände Gusswerke Saarbrücken
7.4. Spielplätze in der Landeshauptstadt
7.5. Schrottimmobilien in Saarbrücken
7.6. Aufwertung des Deutsch-Französischen Gartens und Umsetzung des FISB; Bericht der Verwaltung auf SPD/0585/24
7.7. Beantwortung des Fraktionsantrag FRA1683/23: Mobiles Grün in der Landeshauptstadt
7.8. Beantwortung des Antrags FDP/1072/24 Stand CCC
8. Sitzungstermine 2025 - für den Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
9. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
10. CongressCultureCity -2.0 - Finanzierungsvereinbarung 2024/1
11. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity; hier: Zuwendungs- und Weiterleitungsbescheid TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze des Messe-, Kongress- und Kulturforums“
12. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 47 Abs. 3 Landesbauordnung zur Ablösung von maximal 263 Kfz-Stellplätzen beim Bauvorhaben "Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK"
13. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025
14. Offenlegung des Lärmaktionsplans Stufe IV - Entwurf
15. Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Friedhof Dudweiler in Feld 14: hier: Bereitstellung der Fläche
16. Einrichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Waldfriedhof Burbach in Feld 34; hier: Bereitstellung der Fläche
17. Bebauungspläne
17.1. Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe" - hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)
17.2. Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“, hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)
18. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
19. Kenntnisnahme von Vergaben
19.1. Geh- und Radweg Scheidt, Erhöhung des Honorars für Verkehrsplanung
20. Auftragsvergaben
21. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. November 2024
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter