Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 3. Dezember 2024 findet um 16 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Besetzung von Ausschüssen
3. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
4. Mittelbereitstellungen
4.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
4.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
5. Haushalt 2025
5.1. Haushalt 2025 - Anträge der Fraktionen
5.1.1. Mehr Platz im Mitteilungsblatt
5.1.2. Neubau Congresshalle stoppen
5.1.3. Streckennetz des fliegenden Weihnachtsmanns über die gesamte Stadt ausweiten
5.1.4. Betonwüste Landwehrplatz umgestalten und lebenswerter machen
5.1.5. Einführung eines städtischen Kulturtickets
5.1.6. Umgestaltung des öffentlichen Raums: Weil eine Stadt allen gehört – auch nachts um drei
5.1.7. Antrag zur Änderung des Haushalts 2025
5.2. Haushaltssatzung 2025; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
5.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
5.3.1. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025hier u.a.
Haushaltssatzung 2025
Änderungslisten zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2025
Geänderte Anlagen zum Haushaltsplan 2025
5.3.2. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
hier u.a.
Haushaltssatzung 2025
Änderungslisten zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2025
Geänderte Anlagen zum Haushaltsplan 2025
5.4. Stellenplan 2025
6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2025
7. Wirtschaftsplan JHZ-S 2025
8. Jahresabschluss JHZ-S 2023
9. Masterplan 2024 Zoologischer Garten Saarbrücken
10. Wirtschaftsplan ZGS für das Geschäftsjahr 2025
11. Jahresabschluss 2023 Zoologischer Garten Saarbrücken
12. Wirtschaftsplan 2025 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
13. Wirtschaftsplan 2025 des EVS – Ermächtigung des Oberbürgermeisters
14. Wirtschaftsplan IKS 2025
15. Jahresabschluss 2023
16. Wirtschaftsplan BMS 2025
17. Änderung der Gesellschaftsverträge der städtischen Beteiligungsunternehmen zur Einführung einer größenadäquaten Nachhaltigkeitsberichterstattung
18. CongressCultureCity -2.0 - Finanzierungsvereinbarung 2024/1
Nichtöffentlicher Teil
19. Stellenplan 2025 - Höhergruppierungen
20. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity; hier: Zuwendungs- und Weiterleitungsbescheid TP 21+ „Erweiterungsneubau und Vorplätze des Messe-, Kongress- und Kulturforums“
21. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2024
22. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 26. November 2024
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister