Donnerstag, 28. November 2024

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, den 5. Dezember 2024 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde                       

1.                     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                       

2.                     Genehmigung Niederschriften                       

2.1.                  Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 14.11.2024 Nr. 03 (2024-2029)                       

3.                     Vorstellung der geplanten Vorvermarktung für den Glasfaserausbau im Stadtteil Rastpfuhl (Malstatt)                       

4.                     Obstgarten Eschberg - barrierefreier, bzw. barrierearmer Ausbau des Wegesytems                       

5.                     Förderantrag wirtschaftsnahe / touristische Infrastruktur für das Projekt „Touristische Erschließung der Saarwiesen unterhalb des Staatstheaters und des Tbilisser Platzes„                       

6.                     Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“, hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)                       

7.                     Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe" - hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)                       

8.                     Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (Restmittelvergabe 2024)                       

9.                     Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)                       

10.                   Sitzungstermine 2025 des Bezirksrates Mitte                       

11.                   Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                       

11.1.                 Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Benennung eines Platzes im unteren Malstatt                       

11.2.                 Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Zuschüsse zum Städtepartnerschaftsjubiläum                       

12.                   Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                       

Nichtöffentlicher Teil

13.                   Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                       

14.                   Verkauf einer Grundstücksteilfläche -ersetzt VWT/0792/24                       

15.                   Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                       

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 28. November 2024

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser

Bezirksbürgermeister