Sitzung des Bezirksrates West

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde          

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 3 (2024-2029) vom 07.11.2024          

3.        Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen.          

4.        Gebührenzuschüsse an Vereine für das Jahr 2024          

5.        Umwidmung nicht verausgabter Mittel aus dem Bereich "Patenschaften" zugunsten "Zuschüsse andere Bereiche"          

6.        Zuschüsse an förderungswürdige Vereine und Verbände in 2024          

7.        Zuschuss an SF Saarbrücken e.V. für die Organisation der Nikolausfeier am 06.12.24          

8.        Maßnahmen im Bezirk- Gewährung von Zuschüssen an Vereine im Stadtbezirk West          

9.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

9.1.     Beantwortung des Antrages WES/1330/24 Sachstand zum Neubau Kita Klarenthal II Ortsmitte          

9.2.     SPD-Antrag: Instandsetzung des Rundwegs am Burbacher Waldweiher          

9.3.     Antrag der SPD-Fraktion: Wiederaufstellung des öffentlichen Abfallbehälters ,,Am Zimmerplatz’’          

9.4.     Antrag der SPD-Fraktion: Reparatur der Tarzanbahn auf dem Spielplatz „Am Aschbachring“          

9.5.     Antrag der CDU-Fraktion: Beschilderung Zuwegung Waldfriedhof Burbach          

9.6.     SPD-Antrag: Verkleidung der Stufen in der grünen Ortsmitte in Klarenthal          

9.7.     SPD-Antrag: Schutzzaun am Klarenthaler Fussballplatz erhöhen          

9.8.     SPD-Antrag: Bürgerbeteiligung vor Vergabe von Erbbaurechten und vor Genehmigung Kirchenbau in der Straße Matzenberg/Emsweg          

9.9.     SPD-Antrag: Der Nikolaus auch 2024 am Burbacher Markt          

9.10.    SPD-Antrag: Ringbusverkehr für den Saarbrücker Westen          

9.11.    CDU-Antrag: Beschilderung THW Im Weyerbachtal          

9.12.    SPD-Antrag: Wiederaufstellung der Absperrpoller nahe dem Kinderspielplatz ,,Emsweg"          

9.13.    CDU-Antrag: Neue Zuschussvergabe für Rufbussystem in Saarbrücken-West nutzen          

9.14.    AfD-Antrag: Verbotstafeln am Friedhof          

9.15.    AfD-Antrag: Schule / Senioreneinrichtung Altenkessel          

9.16.    AfD-Antrag: Sportanlage / Laufbahn Rockershausen          

9.17.    AfD-Antrag: Birkenweg in 66127 Klarenthal          

9.18.    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Jahnstraße/Luisenthaler Straße in Altenkessel verbessern          

9.19.    CDU_Antrag: Überprüfung der neuen Automaten in Saarbrücken-West          

9.20.    CDU-Antrag: Aufstellung von vier Sitzbänken auf dem Friedhof Altenkessel          

9.21.    CDU-Antrag: Sauberkeit in Altenkessel und in Saarbrücken-West          

9.22.    SPD-Antrag: Mehr Licht im Weyerbachtal          

10.      Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2025 - ersetzt WES/1358/24          

11.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

12.      Verkauf von Grundstücken          

13.      Verkauf von Grundstücken          

14.      Verkauf von Grundstücken          

15.      Verkauf von Grundstücken          

16.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

17.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen  

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 3. Dezember 2024

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Altes