Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 16. Januar 2025 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 05.12.2024 Nr. 04 (2024-2029)
2.2. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 14.11.2024 Nr. 03 (2024-2029)
3. Nahverkehrsplan 2024 - Beschluss des vorliegenden Entwurfs
4. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss - Teilprojekt 16: SuperQuartier – Quartiersinterne Erschließung
5. Bebauungspläne
5.1. Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" - hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)
5.2. Bebauungsplan Nr. 133.06.03 "Gerberviertel" hier: Aufstellungsbeschluss
5.3. Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76" hier: Satzungsbeschluss
5.4. Bebauungsplan Nr. 126.14.00 „Kita am alten Friedhof Malstatt“ hier: Aufstellungsbeschluss
5.5. Bebauungsplan Nr. 131.14.00 „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK„ im Stadtteil St. Johann
hier: Satzungsbeschluss
5.6. Bebauungsplanänderung Nr. 123.06.06 "Stromstraße" im Stadtteil St. Johann - hier: Aufstellungsbeschluss
6. Förderung von Bauvorhaben von Sportvereinen - hier energetische Sanierung und Erneuerung des Schieferdachs des Bootshauses des Saarbrücker Kanu-Club
7. Planungsvorlage für den Friedhof St. Johann
Grabfeldherstellung für Urnenwahlgräbern auf dem Grabfeld F9
Mauersanierung entlang des Grabfeldes U9
Erweiterung der Urnengemeinschaftsanlage-Stele U8
8. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2025 des GMS für den Bezirk Mitte
9. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte 2025
10. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
10.1. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Benennung eines Platzes im unteren Malstatt
10.2. Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Wegebeleuchtung und Befestigung Spielplatz Komturstraße (Alter Friedhof Alt-Saarbrücken)
10.3. Beantwortung des Antrages der CDU (MIT/1408/24): hier: Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen in der Lebacher Straße
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
12. Tausch von Grundstücken
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 9. Januar 2025
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister