Mittwoch, 22. Januar 2025

Sitzung des Personal und Rechtsausschusses

Am Mittwoch, den 29. Januar 2025 findet um 16 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

2.1.     Beantwortung des Fraktionsantrags GRÜ/1382/24 Personalsituation in städtischen Kindertageseinrichtungen          

2.2.     Entfernung illegaler Graffitis          

2.2.1.   Beantwortung des Antrags der FDP-Fraktion FDP/1627/24/1 „Entfernung illegaler Graffitis“          

3.        Rechtsteil          

3.1.1.   Bericht der Verwaltung zur Anfechtung der Wahl          

Nichtöffentlicher Teil

3.2.     Genehmigung von Niederschriften          

3.2.1.   Niederschrift vom 27.11.2024          

3.3.     Verschiedenes          

4.        Personalteil          

4.1.-4.12           Beschäftigtenangelegenheiten          

4.13.- 4.17        Beamtenangelegenheiten          

4.18.    Ausbildungsangelegenheiten          

4.19.    Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 22. Januar 2025

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister