Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, den 29. Januar 2025 findet um 16 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Friedhofsangelegenheiten
2.1. Planungsvorlage für den Friedhof St. Johann
Grabfeldherstellung für Urnenwahlgräbern auf dem Grabfeld F9
Mauersanierung entlang des Grabfeldes U9
Erweiterung der Urnengemeinschaftsanlage-Stele U8
2.2. Gestaltung / Belegungskonzept der gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Friedhof Dudweiler in Feld 14
2.3. Gestaltung / Belegungskonzept der gärtnerbetreuten Grabanlage - Memoriam-Garten auf dem Waldfriedhof Burbach in Feld 34
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Ausgleichsmaßnahmen für Bauprojekte
3.2. Einrichtung von Modalfiltern im Nauwieser Viertel
3.3. Instandhaltung und Optimierung von Gehwegen
3.4. Bessere Anbindung für Fußgänger am Burbacher Markt
3.5. Verhinderung von Hochwasser an der Rußhütte
3.6. Aktueller Sachstand Umwandlung Beethovenplatz
4. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5. Bebauungsplanverfahren zur geplanten Erweiterung Zweibrücken Fashion Outlet – Vorbereitung der Stellungnahme der LHS
6. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss - Teilprojekt 16: SuperQuartier – Quartiersinterne Erschließung
7. Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung „Finanzierung von Einzelprojekten im Rahmen der Fortführung des ehemaligen EU-Großprojektes „Stadtmitte am Fluss„ zwischen dem Saarland und der LHS“ sowie der dazugehörigen Umsetzungsrichtlinie
8. Einrichtung des Verfügungsfonds im Städtebaufördergebiet Brebach-West
9. Bebauungspläne
9.1. Bebauungsplanänderung Nr. 123.06.06 "Stromstraße" im Stadtteil Malstatt - hier: Aufstellungsbeschluss
9.2. Bebauungsplan Nr. 126.14.00 „Kita am alten Friedhof Malstatt“
9.3. Bebauungsplan Nr. 133.06.03 "Gerberviertel"
9.4. Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" - hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)
9.5. Bebauungsplan Nr. 131.14.00 „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK„ im Stadtteil St. Johann
9.6. Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76"
10. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
11. Kenntnisnahme von Vergaben
12. Auftragsvergaben
12.1. Vergabe Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der Hochwassersituation am Fischbach in SB-Rußhütte
12.2. Beschaffung von Vermessungsinstrumente
13. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 22. Januar 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter