Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung         

2.1.     Sachdarstellung zum Fraktionsantrag FRA/0099/25 zur Errichtung einer Fahrzeughalle und Zurverfügungstellung eines dafür nötigen Grundstücks für den DRK-Ortsverein St. Johann          

2.1.1.   Errichtung einer Fahrzeughalle in Leichtbauweise und Zurverfügungstellung eines dafür nötigen Grundstücks für den DRK-Ortsverein St. Johann          

2.2.     Grundstücksankauf im Almet          

2.3.     Haushalt 2025: Aufstellung sämtlicher Kostenpositionen der Stadt, welche an sich von dem Bund und/oder dem Land getragen werden müssten          

Nichtöffentlicher Teil

3.        Genehmigung von Niederschriften          

3.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 01 (2024-2029)          

4.        Liegenschaftswesen          

4.1.     Tausch von Grundstücken          

4.1.1.   Tausch von Grundstücken          

4.1.2.   Tausch von Grundstücken - Änderung einer Grundstücksgröße          

4.2.     Verkäufe          

4.2.1.   Verkauf eines Grundstücks          

4.3.     Ankäufe          

4.3.1.   Ankauf von Verkehrs- und Naturschutzflächen          

4.4.     Vorkaufsrechte          

4.4.1.   Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes          

4.5.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen          

5.        Finanzwesen          

5.1.     Ausgleichsleistungen an Klinikum Saarbrücken gGmbH          

5.2.     Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung „Finanzierung von Einzelprojekten im Rahmen der Fortführung des ehemaligen EU-Großprojektes „Stadtmitte am Fluss„ zwischen dem Saarland und der LHS“ sowie der dazugehörigen Umsetzungsrichtlinie          

5.3.     Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten sowie die Neuaufnahme eines Investitionskredites in 2024

5.4.     Mittelbereitstellungen          

5.4.1.   Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025          

5.4.2.   Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024          

5.4.3.   Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024          

5.5.     Verschiedenes - Finanzwesen        

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 23. Januar 2025

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Barbara Meyer

Bürgermeisterin