Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, den 04. Februar 2025 findet um 16 Uhr im Saarlandhalle Saarbrücken, Saal 7, An der Saarlandhalle 1, 66113 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10.12.2024
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Satzungsangelegenheiten
6.1. Erste Änderungssatzung der Archivsatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 02.12.2014
7. Antrag der Landeshauptstadt Saarbrücken auf Beitritt bei der Association Internationale des Maires Francophones (AIMF)
8. Prüfung des Jahresabschlusses 2023
9. Mittelbereitstellungen
9.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
9.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
9.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
10. Bebauungspläne
10.1. Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" - hier: Beteiligungsbeschluss (Offenlagebeschluss)
10.2. Bebauungsplanänderung Nr. 123.06.06 "Stromstraße" im Stadtteil Malstatt - hier: Aufstellungsbeschluss
10.3. Bebauungsplan Nr. 126.14.00 „Kita am alten Friedhof Malstatt“
hier: Aufstellungsbeschluss
10.4. Bebauungsplan Nr. 131.14.00 „Erweiterungsneubau und Vorplätze MKK„ im Stadtteil St. Johann
hier: Satzungsbeschluss
10.5. Bebauungsplan Nr. 133.06.03 "Gerberviertel"
hier: Aufstellungsbeschluss
10.6. Bebauungsplan Nr. 141.01.35 „Südlich Mecklenburgring 74 & 76"
hier: Satzungsbeschluss
11. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss - Teilprojekt 16: SuperQuartier – Quartiersinterne Erschließung
12. Einrichtung des Verfügungsfonds im Städtebaufördergebiet Brebach-West (Wachstum und nachhaltige Erneuerung)
13. Nahverkehrsplan 2024 - Beschluss des vorliegenden Entwurfs
13.1. Nahverkehrsplan 2024 - Beschluss des vorliegenden Entwurfs hier: Änderungsvorschläge der Fraktionen
14. Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
15. Jahresabschluss IKS 2023
16. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
16.1. Sonderfahrplan im ÖPNV in der Weihnachtszeit
16.2. Resolution: Ein vereintes Europa im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft – Grenzkontrollen abschaffen
Nichtöffentlicher Teil
17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1. Bestellung eines Erbbaurechts
18.2. Eintragung von Baulasten
18.3. Verkauf eines Grundstücks
18.4. Tausch von Grundstücken - Änderung einer Grundstücksgröße
19. Personalangelegenheiten
19.1. Beamtenangelegenheiten
19.2. Beamtenangelegenheiten
20. Verleihung der Bürgermedaille 2025
21. Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung „Finanzierung von Einzelprojekten im Rahmen der Fortführung des ehemaligen EU-Großprojektes „Stadtmitte am Fluss„ zwischen dem Saarland und der LHS“ sowie der dazugehörigen Umsetzungsrichtlinie
22. Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten sowie die Neuaufnahme eines Investitionskredites in 2024
23. Kenntnisnahme von Vergaben
24. GS Bübingen/Güdingen (Dep.Güd.) - Auftragserhöhung Generalsanierung
24.1. GS Bübingen/Güdingen (Dep.Güd.) - Auftragserhöhung Generalsanierung
25. GS Wallenbaum - Auftragserhöhung
26. GS Wallenbaum - Auftragserhöhung
27. Information zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans IKS 2023
28. Ausgleichsleistungen an Klinikum Saarbrücken gGmbH
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 28. Januar 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister