Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, den 13. März 2025 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 5 vom 16.01.2025
3. Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2025 - hier SV Gersweiler
4. Bebauungsplan Nr. 213.04.00 „Parallelstraße zur Rosenstraße“- hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens gemäß §1 Abs. 8 BauGB
5. Bebauungsplanänderung Nr. 213.04.01 "Wohngebiet zwischen Rosenstraße und Am Aschbacher Hof“- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
6. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
7. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 2: Vorschlagsliste für 2025 und fortfolgende
8. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
9. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
9.1. Beantwortung des Antrags WES/0609/24 „Sicherheit für Kinder, Eltern und Anwohner vor der Kita Waldwiese in Klarenthal“
9.2. Beantwortung des Antrags der CDU WES/1330/24 Neubau Kita Klarenthal II Ortsmitte
9.3. Antwort auf CDU-Antrag WES/1581/24: Aufstellung von vier Sitzbänken auf dem Friedhof Altenkessel
9.4. Antwort auf AfD-Antrag WES/1546/24: Verbotstafeln am Friedhof
9.5. Beantwortung CDU-Fraktionsantrag WES/0950/24 - Wasserablauf vom ehem. Messeparkplatz bei Starkregen am Engenberg nach Gersweiler
9.6. Beantwortung des Antrags der SPD – Bezirksratsfraktion WES/0893/24 „Einrichtung der Seebohmstraße in Burbach zur Einbahnstraße“
9.7. Beantwortung des AFD-Antrags WES/1549/24 „Antrag auf Wiederherstellung des früheren rechtsseitigen Parkverbots beim Einfahren in den Birkenweg in Klarenthal“
9.8. Beantwortung des AfD-Antrags WES/0034/24 „Halteverbot in Altenkessel, 66126, Gerhardstr. 1-3 aufheben“
9.9. Beantwortung des CDU-Antrags WES/1550/24 „Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Jahnstraße / Luisenthaler Straße in Altenkessel verbessern“
9.10. Beantwortung des Antrages der Fraktion SPD (WES/1587/24)
hier: Prüfung der Beleuchtung im Weyerbachtal
9.11. Beantwortung des Fraktionsantrags WES/0889/24 von SPD und Grünen: Aufstellen einer Sitzbank in Regenbogenfarben im Stadtbezirk West
9.12. Antrag der SPD-Fraktion mit Samuel Hirtz (B90/Grüne): Insektenfreundliche Begrünung der Verkehrsinsel/des Kreisverkehrs "Burbacher Stern"
9.13. CDU-Antrag: Verkehrsberuhigung und Ausschilderung Warndtstraße Klarenthal
9.14. Antrag der SPD-Fraktion: Holzfußboden in der Turnhalle Aschbachschule austauschen
9.15. SPD-Antrag: Entfernung eines alten hölzernen Strommastes in Gersweiler
9.16. SPD-Antrag: Bepflanzung der vom Bezirksrat aufgestellten Hochbeete im öffentlichen Raum
9.17. SPD-Antrag: Bänke und Tische für den Bouleplatz der Kirwebuwe in Gersweiler
9.18. CDU-Antrag: Schaffung eines Fußgängerüberwegs in der Karlstraße in Klarenthal Höhe
9.19. CDU-Antrag: Umweltstreife und Ordnungsamt für den Saarbrücker Westen
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
11. Verkauf von Grundstücken
12. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
13. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 6. März 2025
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes
Bezirksbürgermeister