Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung
Am Mittwoch, den 26. März 2025 findet um 16 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 03 (2024/29) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 29.01.2025
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Ausgleichsmaßnahmen für Bauprojekte
3.2. Aktueller Umsetzungsstand des Freiraumentwicklungsprogramms
3.3. Sicherheit in Saarbrücken
3.4. Schrankenanlage in der Kaltenbachstraße
3.5. Umsetzungsstand des Antrags GRÜ/1331/23 (Pilotprojekt für alternative E-Lademöglichkeiten)
3.6. Auswirkungen der LBO-Novelle auf die LHS
3.7. Alternativroute für Geh- und Radweg zwischen Brebach und Bischmisheim
4. Planvorlage Neuanlage eines Grabfeldes für Urnenwahlgräber, Urnengemeinschaftsanlagen Baum und Urnengemeinschaftsanlagen Historisch auf dem Friedhof Dudweiler AF10 - AF14.
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6. Friedhof Herrensohr, 1. Bauabschnitt - Sanierung / Neubau der östl. Stützmauer und der Toranlage Mozartstraße
7. Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken
8. Städtebaulicher Rahmenplan ´Im Knappenroth´ - Beschluss
9. Entwidmung des Friedhofs Alt-Saarbrücken und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
10. Bebauungspläne
10.1. Bebauungsplan Nr. 213.04.00 "Parallelstraße zur Rosenstraße"- hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens gemäß §1 Abs. 8 BauGB
10.2. Bebauungsplanänderung Nr. 213.04.01 "Wohngebiet zwischen Rosenstraße und Am Aschbacher Hof“- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
10.3. Bebauungsplan Nr. 135.06.06. "Straße des 13. Januar, Bismarckstraße, Lyonerring"
10.4. Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Gewerbegebiet südlich Ensheim"
10.5. Bebauungsplan Nr. 321.07.00 "Mozartschule" im Stadtteil Jägersfreude
10.6. Bebauungsplan Nr. 135.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Satzungsbeschluss
11. Rechtsstreit gegen Insolvenzverwalter , hier: Annahme eines Vergleichs
12. Auftragserhöhungen und -erweiterungen
13. Kenntnisnahme von Vergaben
14. Auftragsvergaben
14.1. Vergabe Planungsauftrag Gartendenkmalpflegerische Zielplanung Friedhof Alt-Saarbrücken
14.2. Vergabe Objektplanung Ingenieurbau für Hangsicherung im Deutsch-Französischen Garten
14.3. Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Oase Burbach" - Vorratsbeschluss - Vergabe Planungsleistungen
15. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. März 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter