Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 27. März 2025 findet um 16 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Haushaltsantrag 2026 Fortbildungsmaßnahmen
2.1.1. Beantwortung des Fraktionsantrages BSA/0181/25
2.2. Entwicklung des Betrags der eingeworbenen Fördergelder
Nichtöffentlicher Teil
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 03 (2024-2029)
4. Liegenschaftswesen
4.1. (Teil-) Aufhebung des Generalpachtvertrags zwischen KBS und Q-Park
4.2. Ankäufe
4.2.1. Ankauf von zwei Grundstücken
4.3. Verkäufe
4.3.1. Verkauf städtischer Grundstücksteilflächen
4.3.2. Verkauf von Grundstücken
4.3.3. Verkauf eines städtischen Grundstückes
4.3.4. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
4.3.5. Verkauf von Grundstücken
4.4. Verschiedenes - Liegenschaftswesen
5. Finanzwesen
5.1. Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken
5.2. Festival Perspectives, Kooperationsvertrag und Zuwendung 2025
5.3. Anpassung der Aufwandsentschädigung der Bezirksbehindertenbeauftragten analog den Schiedspersonen zum 01.05.2025
5.4. Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Bereich zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 €
5.5. Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Wert von mehr als 50.000,00 €
5.6. Entwidmung des Friedhofs Alt-Saarbrücken und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
5.7. Ermächtigung zur Kreditaufnahme
5.8. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
5.9. Mittelbereitstellungen
5.9.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
5.9.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
5.9.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.9.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.9.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.9.6. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.10. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. März 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin