Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 01. April 2025 findet um 16 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost- Kleiner Saal, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 04.02.2025
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
6. Sitzungstermine 2025 für den Stadtrat
7. Frauenförderplan 2025-2028
8. Mittelbereitstellungen
8.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
8.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushaltsjahr 2024
8.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
8.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
8.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
8.6. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
9. Kooperationsvereinbarung zwischen LHS und Regionalverband SB zum gemeinsamen Betrieb von Integreat
10. Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken
hier: Anpassung Höhe der Sitzungsgelder
11. Festival Perspectives, Kooperationsvertrag und Zuwendung 2025
12. Bebauungspläne
12.1. Bebauungsplan Nr. 135.06.06. "Straße des 13. Januar, Bismarckstraße, Lyonerring"
hier: Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
12.2. Bebauungsplan Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Satzungsbeschluss
12.3. Bebauungsplan Nr. 213.04.00 „Parallelstraße zur Rosenstraße“- hier: Einleitung des Aufhebungsverfahrens gemäß §1 Abs. 8 BauGB
12.4. Bebauungsplanänderung Nr. 213.04.01 "Wohngebiet zwischen Rosenstraße und Am Aschbacher Hof“- hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
12.5. Bebauungsplan Nr. 321.07.00 "Mozartschule" im Stadtteil Jägersfreude,
hier: Offenlagebeschluss
12.6. Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Gewerbegebiet südlich Ensheim"
hier: Aufstellungsbeschluss
13. Städtebaulicher Rahmenplan ´Im Knappenroth´ - Beschluss
14. Entwidmung des Friedhofs Alt-Saarbrücken und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
15. Anpassung der Aufwandsentschädigung der Bezirksbehindertenbeauftragten analog den Schiedspersonen zum 01.05.2025
16. Gemeinwesenarbeit in Saarbrücken - Förderwettbewerb für die Förderperiode 2026-2030
17. FFW Alt-Saarbrücken - Veränderung im Vermögensplan - Grundstücksankauf
18. Pilotprojekt Füllstandssensorik Abfallbehältnisse sowie Beantwortung des Fraktionsantrages SPD/0347/24
19. Anteilserhöhung der Beteiligung Saarbahn Netz GmbH an der Saarländischen Nahverkehrs-Service GmbH
20. Stellungnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Reaktivierung der Schienenstrecke der Rosseltalbahn und Bisttalbahn
21. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
21.1. Ausrichtung des Christkindlmarktes durch den Verkehrsverein
Nichtöffentlicher Teil
22. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
23. Grundstücksangelegenheiten
23.1. Tausch von Grundstücken
23.2. Verkauf städtischer Grundstücksteilflächen
23.3. Verkauf von Grundstücken
23.4. Verkauf eines städtischen Grundstückes
23.5. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
23.6. Verkauf von Grundstücken
23.7. Bestellung eines Erbbaurechts
23.8. Ankauf eines Grundstücks
24. Personalangelegenheiten
24.1. Beamtenangelegenheiten
24.2. Beschäftigtenangelegenheiten
25. Vergabe des Auftrages zur Durchführung der Organisationsuntersuchung beim Stadtamt 50
26. Ermächtigung zur Kreditaufnahme
27. Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Wert von mehr als 50.000,00 €
28. Nachhaltiger Mobilitätsplan SUMP Saarbrücken 2040; Begleitende Maßnahmen: a) Durchführung und Auswertung von Verkehrserhebungen
29. Nachhaltiger Mobilitätsplan SUMP Saarbrücken 2040: Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens und Planungsvergabe
30. Rechtsstreit gegen Insolvenzverwalter , hier: Annahme eines Vergleichs
31. Vergabe Objektplanung Ingenieurbau für Hangsicherung im Deutsch-Französischen Garten
32. Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel - Oase Burbach" - Vorratsbeschluss - Vergabe Planungsleistungen
33. Förderprogramm Sanierung Jugend, Kultur und Sport SK 2022 - Ersatzneubau der Umkleide Saarwiesen
34. Stadion Ludwigspark - Ermächtigung zu einem neuen Vertragsabschluss eines Mietvertrages mit dem SV 07 Elversberg e.V. für den Spielbetrieb in der 2. Fußballbundesliga für die Saison 2025/ 2026
35. Stadion Ludwigspark - Ermächtigung zur Vertragsänderung des Mietvertrags mit dem 1. FC Saarbrücken
36. Kita auf den Saarterrassen - Generalübernahmevertrag - Beauftragung der GIU Gesellschaft für Innovation und Unternehmensförderung mbH & Co Flächenmanagement Saarbrücken KG zur Planung und zum Bau der Kindertagesstätte auf den Saarterrassen
37. Gründung einer Tochtergesellschaft durch die ARGE SOLAR e.V.
38. (Teil-) Aufhebung des Generalpachtvertrags zwischen KBS und Q-Park
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 25. März 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister