Luftreinhalteplan Saarbrücken

Die Hauptquelle für die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid ist der Straßenverkehr. Der unter der Federführung des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz erarbeitete Luftreinhalteplan enthält deshalb zum einen europäische und nationale Maßnahmen, die in den kommenden Jahren die Stickoxid-Emissionen verringern werden.

Zum anderen bezieht der Plan lokale Maßnahmen wie die beschleunigte Umstellung des Linienbusverkehrs auf Busse mit der Abgasnorm Euro 5 im Innenstadtbereich, die Förderung des Umweltverbundes oder eine Verbesserung des Verkehrsflusses mit ein.

Um die vom Gesetzgeber geforderte Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid ab 2015 realisieren zu können, wird die gemeinsame Projektgruppe von Land, Stadt und den beteiligten Verkehrsunternehmen auch weiterhin in Kontakt bleiben und die vereinbarten Maßnahmen auf den Weg bringen.

Der Luftreinhalteplan steht auf der rechten Seite zum Download zur Verfügung.

Vorgesehene Maßnahmen

Europäische und nationale Maßnahmen:

Zu nennen sind hier insbesondere höhere Anforderungen an die Emissionen von Fahrzeugen und Industrieanlagen (inklusive Kraftwerke). Diese Maßnahmen bewirken eine Verringerung der großräumigen und regionalen Hintergrundbelastung.

Lokale Maßnahmen:                                                  

Für Belastungsschwerpunkte, an denen die europäischen und nationalen Maßnahmen nicht ausreichen, sind zusätzliche lokale Maßnahmen zu treffen. Da sich der Verkehr an den am höchsten belasteten Bereichen in Saarbrücken durch einen besonders hohen Anteil an Linienbussen auszeichnet, sieht eine der Hauptmaßnahmen die beschleunigte Umstellung des Linienbusverkehrs auf Busse mit der Abgasnorm Euro 5 im Innenstadtbereich vor. Obwohl die Linienbusflotte in Saarbrücken bereits als überdurchschnittlich gut im Hinblick auf die Schadstoffemissionen gilt, besteht hier noch Minderungspotential.

Weiterhin werden im Luftreinhalteplan unter anderem Maßnahmen genannt, die durch

• die Förderung des Umweltverbundes (ÖPNV, Fahrradverkehr, Fußgängerverkehr),
• die Verbesserung des Verkehrsflusses oder
• die Vermeidung zusätzlicher Schadstoffemissionen (bei großen Bauvorhaben)

zu einer Minderung der NO2-Belastung beitragen.

Hintergrund

Seit 2009 wird an der Verkehrs-Messstation in der Mainzer Straße in Saarbrücken der Grenzwert (2009: 42 µg/m3, ab 2010: 40 µg/m3) für Stickstoffdioxid (NO2) überschritten.

Die gemessenen Werte liegen bei rund 43 µg/m3. Die Überschreitung ist in der absoluten Höhe und im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten als gering zu bewerten. Jedoch zeigen Studien und Messungen, dass neben der Messstation in der Mainzer Straße weitere Belastungsschwerpunkte in der Stadt existieren, an denen der Grenzwert überschritten ist. Ohne zusätzliche lokale Maßnahmen würde die Einhaltung des Grenzwertes an den identifizierten Belastungsschwerpunkten im Stadtgebiet in den kommenden Jahren nicht sicher erreicht werden.

Europäisches und nationales Recht verlangen in diesem Fall die Aufstellung eines Luftreinhalteplans, in dem Maßnahmen zur zukünftigen Einhaltung des Grenzwertes vorgesehen werden.